Der Bundesrat hat das Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) daher beauftragt, nun zusammen mit interessierten Kantonen und Gemeinden die Möglichkeit von Pilotprojekten zu prüfen und die dazu nötigen rechtlichen Rahmenbedingungen zu klären.
Am Morgen und am Abend wird es eng in den Zügen, und auf den Strassen staut sich der Verkehr. Zu anderen Tageszeiten gibt es oft freie Kapazitäten. Mit Mobility Pricing soll diese schwankende Auslastung geglättet werden. Die Kapazitäten sollen besser genutzt und die Verkehrsspitzen gebrochen werden.
Die meisten Kantone, Parteien und Verbände stünden der Idee grundsätzlich positiv gegenüber, schreibt das Verkehrsdepartement (UVEK) in einer Mitteilung. Der Bundesrat hatte vor rund einem Jahr den Entwurf eines Konzeptberichts in die Anhörung gegeben. Nun hat er den definitiven Bericht gutgeheissen.

Einige Regionen haben bereits Interesse bekundet
Als nächstes will das UVEK die Möglichkeit von Pilotprojekten prüfen und die rechtlichen Rahmenbedingungen dafür klären. Interesse angemeldet haben die Kantone Genf, Tessin, Zug sowie die Stadt Rapperswil-Jona und der Grossraum Bern. Mit zeitlich befristeten Pilotprojekten könnten Erfahrungen gesammelt und offene Fragen geklärt werden, etwa zu den Auswirkungen von Mobility Princing auf Gesellschaft und Wirtschaft, schreibt das UVEK.

Mobility Pricing sei für den Bund in erster Linie ein Instrument zur Lösung von Kapazitätsproblemen und nicht zur Finanzierung der Verkehrsinfrastruktur, betont das UVEK. Für Mobilität solle nicht mehr, sondern anders bezahlt werden.
Mobility Pricing stehe für eine effizientere Bewirtschaftung der Verkehrsinfrastrukturen, eine leistungsbezogene Bepreisung und eine verbesserte Umsetzung des Verursacherprinzips auf Strasse und Schiene. Der Konzeptbericht solle als Grundlage für eine breite Diskussion dienen, die Instrumente würden nicht von heute auf morgen eingeführt.

Kilometerabgabe oder Kilometerzuschlag
Der Bericht skizziert verschiedene Modelle und Varianten. Für Autofahrerinnen und Autofahrer könnte Mobility Pricing eine Kilometerabgabe und zu Hauptverkehrszeiten oder an neuralgischen Stellen einen Kilometerzuschlag bedeuten. Im öffentlichen Verkehr würden auf besonders stark belasteten Bahn-, Bus- und Tramlinien örtlich und zeitlich differenzierte Tarife eingeführt.
Um die Verkehrsspitzen zu glätten, lohne es sich auch, weitere Massnahmen wie flexible Arbeitszeitmodelle, angepasste Unterrichtszeiten, Home Office oder Fahrgemeinschaften zu fördern, hält das UVEK fest.